TTIP – Geheimpapier übertrifft Befürchtungen! UNBEDINGT ANSCHAUEN

CAMPACT schreibt: Vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns Bürger/innen bedeutet: schon lange versuchen die großen Industrieverbände beiderseits des Atlantiks – Business Europe und American Chamber of Commerce – die Regeln für unser Leben nach ihrem Geschmack zu formen. Demokratie ist da hinderlich. Aber jetzt scheinen sie einen Weg gefunden zu haben: TTIP. Ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den USA und der EU, der mehr Gewicht bekommen könnte als Verfassung und Grundrechtecharta.

Deutsche sehen die USA kritisch wie nie

Die Bundesbürger sehen Amerika so kritisch wie lange nicht mehr und wollen sich politisch von den USA emanzipieren. Zu diesem Schluss kommt die große transatlantische Erhebung eines US-Instituts. Vor allem für Präsident Barack Obama ist die Umfrage eine Ohrfeige.

Nur noch 58 Prozent der Bundesbürger hätten eine positive Meinung von den Vereinigten Staaten, teilte das US-Institut German Marshall Fund (GMF) mit. Im Vorjahr waren es noch 68 Prozent.

Weiterlesen: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/umfragen/id_70968846/umfragewerte-im-sturzflug-deutsche-fuer-abkehr-von-den-usa.html

Der Bundwehreinsatz im Irak ist falsch

„Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr im Irak beschlossen. Doch weder das deutsche Grundgesetz noch das Völkerrecht können diesen Einsatz legitimieren.(…)
Aus einer Resolution des UN-Sicherheitsrats wird die Legalität eines militärischen Eingreifens abgeleitet, das aber eines eigenen Beschlusses bedürfte.

Das ist mit Blick auf die Rechtsstaatlichkeit in der Bundesrepublik falsch, das ist mit Blick auf die notwendige Rückkehr des westlichen Bündnisses zur strikten Beachtung des Völkerrechts falsch, und das ist mit Blick auf die Sozialisation der internationalen Gemeinschaft im Sinne von Völkerrechtskonformität falsch.“

Ein Gastbeitrag von August Pradetto

Weiterlesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-01/bundeswehr-irak-bundestag-mandat-voelkerrecht-kommentar

FDP-Politiker Kubicki kritisiert die USA scharf!

+++ STERN +++ FDP-Politiker Kubicki kritisiert die USA scharf! +++ Kubicki: USA wollen Putin stürzen! +++

+++ Die US-Politik bezeichnet Kubicki dabei als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, die eine Völkerrechtsverletzung darstellt! +++

FDP-Parteivize Kubicki hält die EU-Sanktionen gegen Russland für kontraproduktiv und unrechtmäßig. Und er glaubt, dass die USA Putin abräumen wollen.

Wolfgang Kubicki, einer der wenigen politischen Überlebenden der FDP, ist bekanntlich kein Mann der leisen Worte. Die Argumente aber, die er in einem Positionspapier zu den EU-Sanktionen gegen Russland zusammengetragen hat, sind selbst für ihn ungewöhnlich scharf formuliert. Das Papier, das dem stern vorliegt, gipfelt in der Aussage, die US-Regierung wolle Putin wegputschen.

„Wir dürfen im Fall der gegen Russland verhängten Sanktionen nicht übersehen, dass zumindest eine Partei weitergehende, über eine Reaktion auf die Annexion der Krim hinausgehende Ziele verfolgt“, schreibt Kubicki.

„Die USA wollen mit den Sanktionen eben auch einen Regimewechsel, die Ablösung Putins, erreichen, was nicht nur inadäquat ist, sondern als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates eine Völkerrechtsverletzung darstellt.“

Quelle: http://www.stern.de/…/kubicki-usa-wollen-mit-sanktionen-put…

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UKRAINISCHER GENERALSTABSCHEF verplappert sich

+++ EIL +++ UKRAINISCHER GENERALSTABSCHEF GIBT ZU, DASS MAN NICHT GEGEN DIE RUSSISCHE ARMEE KÄMPFT !!! +++ MAIDAN-„PATRIOTEN“ AUßER SICH !!! +++

Sei Monaten versucht das Kiewer Regime der Weltöffentlichkeit, ihren westlichen Gönnern, der westlichen Presse und der ukrainischen Bevölkerung zu zeigen, dass man gegen eine „russische Aggression“ und gegen die „russische Armee“ kämfpt!

Jetzt ist die Wahrheit endlich zugegeben:

Viktor Muzhenko, der Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, hat heute in einer Pressekonferenz zugegeben, dass man im Donbass nicht gegen die russische Armee kämpft!

Es gebe zwar Anzeichen, dass einzelne russische Armeeangehörige an der Seite der ostukrainischen Separatisten mitkämpfen, aber nicht die russische Armee oder reguläre russische Kampfverbände!

Es gebe auch keine Beweise dafür, welche Poroschenko & Jazenjuk der Presse immer zugesagt hatten. Die gibt es nicht!

Viktor Muzhenko ist als Generalstabschef quasi der dritte Mann in der ukrainischen Armee, nach Präsidenten des Kiewer Regimes Poroschenko und dem Verteidigungsminister des Regimes.

+++ UND DAS IST JETZT QUASI HARTE FAKTEN, DIE DAS KIEWER REGIME UND SEINE LÜGEN OFFENBAREN !!!

+++ Bitte TEILEN !!!

PS: Die komplette ukrainische Medienlandschaft und alle sog. Maidan-Radikale sind gerade in absoluter Rage!

Video-Ausschnitt von der Pressekonferenz: http://youtu.be/R2UdByEYEX0

Quelle-1: http://www.5.ua/…/myjenko-ykrajna-ne-maye-dokaziv-masovoj-y…

Quelle-2: http://gordonua.com/…/Muzhenko-Ukrainskaya-armiya-ne-vedet-…

Quelle-3: http://sputniknews.com/europe/20150129/1017514425.html

‪#‎Genozid‬ ‪#‎Donbass‬ ‪#‎Stachanow‬ ‪#‎Donezk‬ ‪#‎Donetsk‬ ‪#‎Lugasnk‬ ‪#‎Novorossia‬ ‪#‎Noworossija‬ ‪#‎Ukraine‬ ‪#‎Poroschenko‬ ‪#‎Jazenjuk‬ ‪#‎SaveDonbassPeople‬ ‪#‎Euronews‬ ‪#‎Phoenix‬ ‪#‎ARD‬ ‪#‎ZDF‬ ‪#‎tagesschau‬ ‪#‎tagesthemen‬ ‪#‎Welt‬ ‪#‎RTDeutsch‬ ‪#‎RTL‬ ‪#‎ProSieben‬ ‪#‎Zeit‬ ‪#‎Focus‬ ‪#‎SPIEGEL‬ ‪#‎BILD‬ ‪#‎Handelsblatt‬ ‪#‎Krieg‬ ‪#‎Süddeutsche‬ ‪#‎FAZ‬

Russland ist böse – Deutschland dann auch?

Warum geistert seit diversen Monaten das Thema Russland ist der Böse durch die Medien?

Rückblende: die Wiedervereinigung gab es, weil das VOLK der DDR auf die Straße gegangen ist…und diese dann möglich gemacht hat. Sie wollten es also.

Das Volk der Krim wollte wieder zu Russland. Weil sie es eben auch wollte.

Wenn das eine ungülig ist, ist es aber auch die Wiedervereinigung !

Aber es gibt ja die Kriegsgeilen… die können meiner Meinung nach alle an die Front. Mal sehen, was vom Kriegsgeschrei noch übrig bleibt…

Das einzige Problem sind die Ukra-Faschisten, die sich profilieren und die fast alle politischen Institutionen wie Deutschland in Form von Merkel, Steinermeier, die EU, die USA (als kriegstreibende Nation ja bekannt und andere Möchtegern(zwerg)nasenstaaten…in den Arsch kriechen. Millardenhilfen.

Die Rüstung floriert. Ich bin ja froh, das die Rüstung hier Milliarden verdient (mal das hausgemachte Problem der USA (Isis und Co) außen vorgelassen…

Jesses…die Welt ist bekloppt. Da ist der kriegstreibenden Damen und Herrenriege um diverse Politiker (plus jene, die da klatschen und in die gleiche Kerbe schlagen) alle anderen Leute, die Bevölkerung, scheißegal. Und es gibt immer noch Leute, die da Milliardenhilfen geben wollen…für eine Faschistenregierung Ukraine.

Naja…wir liefern ja auch Waffen nach Ägypten (sind ja genauso Human wie die ISIS)…

Geld stinkt bekanntlich nicht? Es mordet nur…

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